Die geplanten Maßnahmen von BM Schmied
Nach wochenlangen Gesprächen und einem 14-stündigen Verhandlungsmarathon am Montag haben sich Unterrichtsministerin Claudia Schmied und die Lehrer-Gewerkschaft auf ein Maßnahmen-Paket geeinigt, das den von Schmied angemeldeten Finanzbedarf für eine Fortführung der Schulreformen zu einem großen Teil abdeckt. Die ursprüngliche Forderung der Ministerin nach einer höheren Unterrichtsverpflichtung für LehrerInnen ist komplett vom Tisch. Deshalb sagte die Lehrer-Gewerkschaft auch den für Donnerstag geplanten Lehrer-Streik ab.
Die geplanten Maßnahmen sind ...
Geeinigt hat man sich auf ein Altersteilzeit-Modell für LehrerInnen und ein Zeitkonto zum Ansparen von Überstunden für die Pension. Bei VertragslehrerInnen werden die befristeten Verträge in unbefristete umgestellt.
Weiters wird die Anhebung der Supplierungen für LandeslehrerInnen von 10 auf 20 Stunden und für BundeslehrerInnen um 10 Stunden vorgenommen. Zudem wird die administrative Belohnung der Landes- und BundeslehrerInnen wegfallen.
Auch eine Streichungen bzw. Reduzierung von Zulagen ist vorgesehen. Die Bildungszulage soll zur Gänze wegfallen. Der Mehrdienstleistungs-Zuschlag für Bundes- und LandeslehrerInnen, der Abendschul-Zuschlag, die Prüfungsvorbereitungs-Zuschläge und die Prüfungstaxen sollen reduziert werden. Zudem ist ein Entfall der Mehrdienstleistungen (Feiertage, Landespatron und Allerseelen sowie 2 Tage Fortbildung) vorgesehen.
Weiters werden die Mieten für Bundesschulgebäude an die BIG dem Unterrichtsministerium für zwei Jahre gestundet, in den Folgejahren werden diese Schulden allerdings zurückgezahlt werden müssen. Künftig soll es auch keine schulautonomen Tage mehr geben.
Durch diese Maßnahmen werden insgesamt 422,5 Mio. Euro eingespart. Die Differenz zwischen dieser Summe und dem von Schmied genannten Finanzbedarf in Höhe von 525 Mio. Euro für die Jahre 2009 und 2010 soll durch ressortinterne Budgetumschichtungen aufgebracht werden.
Quelle: APA-ZukunftWissen












