Bildungsvolksbegehren startet
Heute am 3.November 2011 beginnt die Eintragungswoche für das "Volksbegehren Bildungsinitiative". Bis zum 10.11.2011 können alle österreichischen Staatsbürger, die bis zum 10.11.2011 das 16. Lebensjahr vollendet haben, auf dem Gemeindeamt bzw. Bezirksamt ihres Hauptwohnsitzes unterschreiben.
100.000 Unterschriften werden benötigt
Das Bildungsvolksbegehren wurde vom Industriellen und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch (S) ins Leben gerufen. Damit Androschs Forderung nach einer umfassenden Bildungsreform im Parlament behandelt werden muss, sind 100.000 Unterschriften nötig. In den vergangenen Monaten haben die Initiatoren intensiv mobilisiert und neben zahlreichen SP- und SP-nahen Organisationen auch u.a. die Grünen, das Liberale Forum sowie die konservative Industriellenvereinigung als Unterstützung gewonnen.
SPOÖ als Beispiel für die Unterstützung
Auch die SPÖ Oberösterreich unterstützt das Bildungsvolksbegehren, denn deren Hauptforderungen decken sich grundsätzlich mit den Forderungen im Volksbegehren. "Für die SPOÖ ist ein freier und kostenloser Zugang zur Bildung von der Krabbelstube bis zur Universität unersetzlich. Bildung ist in unserer Wissensgesellschaft einer der höchsten Werte und deshalb auch öffentliche Aufgabe. Wir fordern rasche Verhandlungen für einen neuen Finanzausgleich, um den Einfluss auf die Einführung der Ganztagsschule zu erleichtern und zweifelsfrei die Finanzströme zu den Gemeinden zu sichern", bekräftigt LH-Stv. Josef Ackerl.
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