Unklarheit über Bundes- und Landeslehrer
Verwirrung in Sachen Bundes- und Landeslehrer: Nach Angaben von Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll (V) hätten die Länder mit der Regierungsspitze "im Grundsatz" besprochen, alle Pädagogen zu Landeslehrern zu machen. Bundeskanzler Werner Faymann (S) sowie Vizekanzler Josef Pröll (V) wissen allerdings nichts von einer Einigung.
BM Schmied nicht informiert
Faymann und Josef Pröll bestätigten zwar Gespräche über Fragen der Grundsatzkompetenzen, nicht aber eine Einigung. Man warte auf einen akkordierten Vorschlag der Länder, der dann im Zuge der Verwaltungsreform diskutiert werde. Mit Schmied sei der Wunsch Prölls noch nicht besprochen worden, erklärte die Sprecherin Faymanns.
Reaktionen der Länder gespalten
Die Signale aus den Ländern sind unterschiedlich: Die VP-regierten Bundesländer Vorarlberg und Oberösterreich stehen zwar hinter dem Vorschlag Erwin Prölls - von einer Einigung mit der Regierungsspitze wissen sie aber noch nichts. Die SP-regierten Länder Salzburg und Steiermark negieren überhaupt eine Abstimmung der Länder in dieser Frage.
Opposition: "Sommerposse" & "Management by Chaos"
Beinahe schon klassisch die Reaktionen der Opposition: Die FPÖ bezeichnet die Debatte als "Sommerposse", das BZÖ sieht ein "Management by Chaos" und die Grünen wollen die Personalhoheit ohnehin zu den Schulen verlagern.
Quelle: APA-ZukunftWissen
