Schmied verweigert LehrerInnen für kleinere Klassen

Die Senkung der Klassenschülerhöchstzahl auf 25 in den ersten drei Klassen der Volksschulen, Hauptschulen und in den Polytechnischen Schulen schafft nach aktueller Berechnung des Landesschulrates im kommenden Schuljahr in Oberösterreich 568 zusätzliche Schulklassen. Davon 305 in den Volksschulen, 232 in den Hauptschulen und 31 in den Polytechnischen Schulen. Für diese zusätzlichen Klassen werden 839 Dienstposten für Lehrerinnen und Lehrer benötigt.

Die dazu in Oberösterreich durchgeführten Berechnungen wurden dem Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Kultur (bm:ukk) vorgelegt und ausführlich begründet. Obwohl alle Richtlinien erfüllt sind, wird jedoch vom Ministerium ein Teil der Klassen nicht anerkannt. Das Ministerium genehmigte lediglich 639 zusätzliche Dienstposten und verweigert die Bezahlung der weiteren 200 für die Umsetzung der Klassenschülerhöchstzahl benötigten Lehrer und Lehrerinnen. "Ohne diese 200 Dienstposten müssten etwa 170 Volksschulklassen mit bis zu 30 Kindern geführt werden", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer (ÖVP).

bm:ukk will Kleinschulen schließen

Die Stellungnahme dazu aus dem Kabinett ist laut dem Büro des LSR OÖ empörend. Da heißt es: "Wenn dem Bundesland Lehrer fehlen, solle es halt Kleinschulen schließen."

"Den Bürgern wird damit dramatisch vor Augen geführt, welcher Kahlschlag der oö. Schullandschaft droht, wenn sich die Ministerin mit ihren Zentralisierungswünschen durchsetzt", meint dazu der amtsführende Präsident des LSR für OÖ Fritz Enzenhofer (ÖVP). "Aus dieser Wortmeldung lässt sich klar ablesen, dass der Frau Bundesministerin die Kleinschulen nichts wert sind."

Nikolaus Pelinka, Sprecher von Unterrichtsministerin Dr. Claudia Schmied (SPÖ), sieht das anders. "Es gibt für ganz Österreich einen einheitlichen und transparenten Schlüssel für die Zuteilung der Stellen. Wenn ein Bundesland damit nicht auskomme, kann das an seinen Schulstrukturen, etwa am Festhalten an Kleinschulen liegen. Allerdings kommen auch die anderen Bundesländer aus und das erwartet das Ministerium auch von Oberösterreich", betonte Pelinka. Das Büro des Landesschulrates bezeichnet dies aber als glatte Lüge.

Land OÖ springt für die Finanzierung ein

Das Land Oberösterreich finanziert aus der Maßnahme "Klassenschülerhöchstzahl 25" ab dem Schuljahr 2009/2010 200 LehrerInnen, die eigentlich der Bund bezahlen müsste. Diese Finanzierung seitens des Landes Oberösterreich erfolgte deshalb, weil der Bund seiner Verpflichtung nicht nachkommt, die Mehrkosten aus dieser Maßnahme zu 100 Prozent abzudecken. Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer fordert die Bundesministerin Dr. Claudia Schmied auf, dieses Missverhältnis zu beenden.

"Die Klassenschülerhöchstzahl 25 ist nach der Zählweise des Ministeriums offenbar nur Schimäre", so Landeshauptmann Dr. Josef Pühringer. "Denn in den oö. Pflichtschulklassen saßen schon vorher maximal 30 Kinder. Ohne die vom Land OÖ zur Verfügung gestellten zusätzlichen Dienststellen ergäbe die Maßnahme also nur zu einem Teil die angestrebte und von allen Bildungsexperten als notwendig erachtete Verbesserung."